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Zeitungsartikel

 

Die Schuldrechtsreform und deren Auswirkungen auf Pferdekäufe

10 Jahre Schuldrechtsreform und die Auswirkungen auf das Pferderecht. Mittlerweile sind 10 Jahre vergangen, seitdem das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts mit Wirkung zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist. Die mit der Schuldrechtsreform verbundene Aufregung scheint längst vergessen und das „neue” Schuldrecht ist fest in der alltäglichen Praxis verankert.


Verjährung – Alle Jahre wieder und 2011 – das Superverjährungsjahr – die Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen fehlerhafter Beratung bei Kapitalanlagen!

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Wer kann, sollte am besten alle bis in das Jahr 2008 zurückreichenden Gelder einfordert. Denn die Verjährungsfrist beginnt mit Ende des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist: Forderungen aus dem Jahr 2008 verjähren damit regelmäßig Ende 2011!!!


AGB-Kontrolle in Altfällen – Widersprüchliches vom BAG | beck-community

Community und Experten-Blog für Juristen: Kontakte knüpfen, Fachwissen austauschen, diskutieren.


BGH definiert Rechtskraft von Vertragszusätzen

13.01.2011 | Autor: autorechtaktuell.de Vertragszusätze wie „soweit bekannt” oder „lt. Fahrzeugbrief” begründen laut aktuellem BGH-Beschluss (Beschluss vom 2.11.2010, AZ: VIII ZR 287/09) keine konkrete „Beschaffenheitsvereinbarung” zwischen Käufer und Verkäufer. Vielmehr seien dies bloße „Wissensmitteilungen”, aus denen der Käufer keinerlei Rechte ableiten kann. Im vorliegenden Fall verkaufte ein Privatmann ein gebrauchtes Fahrzeug an Privat und verwendete hierzu einen Formularvertrag.


Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht | Baurecht & Architektenrecht

Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht | Baurecht & Architektenrecht


Schuldrechtsmodernisierung

Unter Schuldrechtsmodernisierung versteht man in Deutschland die im Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 ( BGBl. I Seite 3138) geregelten Änderungen des Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Das Gesetz, bisweilen auch Schuldrechtsmodernisierungsgesetz genannt und SMG abgekürzt, ist zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten.


 

Wie verjähren Arglist-Fälle nach der Schuldrechtsmodernisierung und der Übergangsvorschrift des EGBGB?

Arglist-Fälle verjährten nach altem Recht innerhalb von 30 Jahren. Dem Grundsatz nach gilt diese Frist nach wie vor für Altfälle. Wieso tritt die Verjährung trotzdem früher ein? Ausgangssituation: In Fällen des arglistigen Verschweigens von Mängeln besteht eine längere Verjährungsfrist als die „gewöhnliche” Verjährung der 2- und 5-jährigen Gewährleistungsfrist.


AnwaltOnline Mietrecht >> Gesetze >> Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts

Probleme mit dem Vermieter? Die Mietwohnung gibt Grund zur Mietminderung? Fragen zur Nebenkostenabrechnung? Bevorstehende Schönheitsreparaturen? Kündigung des Mietvertrages im Briefkasten? Streit mit dem Nachbarn? Hierbei und bei vielem mehr hilft Ihnen AnwaltOnline – Ihr Online-Anwalt in Sachen Mietrecht. Rechtsrat und Rechtsauskunft im Netz – schnell und bequem von Ihrem Computer aus.


Zurückhaltungsrechte des Leasingnehmers bezüglich der Leasingraten nach der Schuldrechtsmodernisierung

Nach Inkraftreten der Schuldrechtsmodernisierung war es in der Literatur umstritten, ab welchem Zeitpunkt dem Leasingnehmer gegenüber dem Leasinggeber ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich der zu zahlenden Leasingraten aufgrund von Mängel des Leasingobjektes zustehen. Vor Inkrafttreten der Schuldrechtsmodernisierung hat der BGH in ständiger Rechtsprechung vertreten, dass dem Leasingnehmer erst dann ein Zurückbehaltungsrecht zustehe, wenn er die ihm abgetretenen Mängelansprüche gerichtlich gegenüber dem Lieferanten geltend gemacht hat.


Jurawelten

Glanzlicht unter den Schuldrechtsreform-Lehrbüchern Eine Rezension zu: Peter Huber / Florian Faust Schuldrechtsmodernisierung Einführung in das neue Recht C.H. Beck, München 2002, 530 S., 26,- ? ISBN 3-406-48398-4 http://www.beck.de Inzwischen gibt es Schuldrechtsreform-Bücher, gerade für den studentischen Bereich, wie Sand am Meer.


 

Aktuelle Mandanteninformationen

Umfangreiche Gesetzesänderungen stehen für den 1. Januar 2002 an, da das Schuldrecht zur Umsetzung von EWG-Richtlinien grundlegend überarbeitet wird. Das Bürgerliche Gesetzbuch ist gerade 100 Jahre alt geworden. Jetzt soll es umfangreich modernisiert werden. Dem Bundestag liegt ein 286 Seiten starker Entwurf vor.